«Das Patentrecht hat für die Wirtschaft eine zentrale Bedeutung», sagt Josef Felber, Europäischer Patentanwalt bei der Felber & Partner AG Patentanwälte in Zürich. «Ohne das Patentrecht würde sich ein Betrieb kaum an neue Ideen wagen und dafür Risiken eingehen. Über den Investitionsschutz hinaus ist es ein enormer Hebel und Katalysator für die Innovationskraft der Wirtschaft. Kluge Unternehmer wissen mit dem Anmelden von Patenten ihr Knowhow zu kapitalisieren – ob mit der eigenen Kommerzialisierung der Erfindungen, mit der Auslizenzierung an die Industrie oder mit der Veräusserung der Patente. Wir begleiten mehrere KMU, die mit ihren Patenten schon vielfache Millionenwerte schufen.»

Von der Patentanmeldung zum Patent
Ein Patent ist ein staatlich genehmigter Schutztitel für eine technische Erfindung, erteilt aufgrund einer Patentanmeldung, welche die Erfindung zeigt und beschreibt und in der die entscheidenden Merkmale beansprucht werden. Diese müssen neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sein. Zu jeder internationalen oder europäischen Patentanmeldung werden diese Kriterien von Amtes wegen recherchiert und geprüft.

Ein Patent ermächtigt dessen Inhaber, die Konkurrenz während 20 Jahren von der gewerblichen Benützung seiner Erfindung auszuschliessen oder Dritten Rechte gegen Lizenzgebühren zu erteilen. Ohne diese Lizenzrechte darf niemand die Erfindung herstellen, lagern, anbieten, in Verkehr bringen, importieren, exportieren, durch das Land transferieren oder sie für solche Zwecke besitzen.

Florierende Schweizer KMU
«Mehr als vier Prozent der Internationalen Anmeldungen kommen aus der Schweiz», erklärt Felber. «Wir zählen zu den innovativsten Ländern überhaupt und daran sind die Schweizer KMU ganz stark beteiligt. Patente schaffen eine Grundlage für erfolgreiche Kooperationen mit grossen Unternehmen.» Dank dem Patentschutz kann das in die Entwicklung eines neuen Produktes investierte Kapital leichter wieder erwirtschaftet und durch eine internationale und exklusive Kommerzialisierung über Jahre hinaus ein substanzieller Gewinn erzielt werden. Der Wert vieler Technologiefirmen besteht zu einem grossen Teil aus deren Patentportfolio und Investoren interessieren sich besonders für solche Firmen, weil sie Aussicht auf die alleinige Nutzung von Innovationen bieten.

Patentverletzung
«Erfolgreiche Produkte reizen zum Nachahmen», sagt Felber, «umso wichtiger ist der Patentschutz. Wir versuchen, den Umfang der durch uns angemeldeten Patente weit zu fassen und den Schutzanspruch möglichst breit abzustecken. Gibt es einen Verdacht, dass ein Konkurrent ein Patent verletzt, werden die Ansprüche des Patentinhabers geltend gemacht. Oft kommt es zu einem Vergleich zwischen den Parteien. Geht ein Konkurrent aber bewusst eine Patentverletzung ein und erzielt mit dem Nachahmerprodukt grosse Gewinne, so wird er versuchen, eine Verletzung abzustreiten. Zur Klärung braucht es dann gerichtliche Verfahren.»